Bayern: Bayerisches Besoldungsgesetz (BayBesG)
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Bayerisches Besoldungsgesetz (BayBesG)
vom 5. August 2010 (GVBl. S. 410, 764), zuletzt durch § 3 des Gesetzes vom 7. Juli 2023 (GVBl. S. 313) geändert.
Inhaltsübersicht:
Teil 1
Allgemeine Vorschriften
Art. 1 Geltungsbereich
Art. 2 Bestandteile der Besoldung
Art. 5 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
Art. 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
Art. 7 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
Art. 9 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
Art. 10 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
Art. 11 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung
Art. 12 Abtretung der Besoldung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
Art. 13 Verjährung der Besoldung
Art. 14 Zuständigkeit für die Festsetzung und Anordnung der Besoldung
Art. 15 Rückforderung der Besoldung
Art. 16 Anpassung der Besoldung
Art. 18 Zahlungsweise
Teil 2: Grundbezüge
Abschnitt 1
Vorschriften für Beamte und Beamtinnen der Besoldungsordnungen A und B
Art. 19 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
Art. 20 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
Art. 21 Grundgehalt bei Verleihung eines anderen Amtes
Art. 22 Besoldungsordnungen A und B
Art. 24 Besondere Eingangsämter
Art. 26 Obergrenzen für Beförderungsämter
Art. 27 Leitungsämter von Verwaltungsbehörden und von allgemeinbildenden oder beruflichen Schulen
Art. 28 Ämter für Kanzler und Kanzlerinnen von Hochschulen
Art. 29 Ämter für Beamte und Beamtinnen bei den Regionalträgern der Deutschen Rentenversicherung
Art. 30 Bemessung des Grundgehalts
Art. 31 Berücksichtigungsfähige Zeiten
Art. 34 Amtszulagen und Zulagen für besondere Berufsgruppen
Art. 35 Grundlage des Orts- und Familienzuschlags
Art. 36 Ortsklassen und Stufen des Orts- und Familienzuschlags
Art. 37 Änderung des Orts- und Familienzuschlags
Art. 38 Auslandsbesoldung
Abschnitt 2
Regelungen für Professoren und Professorinnen, Juniorprofessoren und Juniorprofessorinnen sowie hauptberufliche Mitglieder von Hochschulleitungen
Art. 40 Funktionsgerechte Besoldung, Grundgehalt
Art. 42 Bemessung des Grundgehalts in den Besoldungsgruppen W 2 und W 3
Art. 42a Berücksichtigungsfähige Zeiten
Art. 43 Weitere Vorschriften
Abschnitt 3
Regelungen für Richter, Richterinnen, Staatsanwälte und Staatsanwältinnen
Art. 44 Allgemeine Vorschriften
Art. 45 Funktionsgerechte Besoldung, Grundgehalt
Art. 47 Bemessung des Grundgehalts
Art. 49 Weitere Vorschriften
Abschnitt 4
Regelung für Prüfungsgebietsleiter und Prüfungsgebietsleiterinnen beim Bayerischen Obersten Rechnungshof
Art. 50 Prüfungsgebietsleiter und Prüfungsgebietsleiterinnen beim Bayerischen Obersten Rechnungshof
Teil 3
Nebenbezüge
Abschnitt 1
Zulagen
Art. 52 Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen
Art. 53 Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen
Art. 54 aufgehoben
Art. 55 Zulagen für besondere Erschwernisse
Art. 56 Besondere Zulage für Richter und Richterinnen
Art. 57 Zulagen für Professoren und Professorinnen, Juniorprofessoren und Juniorprofessorinnen
Abschnitt 2
Zuschläge
Art. 58 Zuschlag bei Altersteilzeit
Art. 59 Zuschlag bei begrenzter Dienstfähigkeit
Art. 60 Zuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
Art. 60a Zuschlag zur Gewinnung von IT-Fachkräften
Art. 60b Zuschlag zur Gewinnung von Personal für den öffentlichen Gesundheitsdienst
Abschnitt 3
Vergütungen
Art. 62 Vergütung von Arbeitszeitguthaben (Ausgleichszahlung)
Art. 63 Vergütung im Vollstreckungsdienst
Art. 65 Prüfungsvergütung
Abschnitt 4
Leistungsbezüge
Unterabschnitt 1
Beamte und Beamtinnen der Besoldungsordnungen A und B
Art. 68 Vergabebudget und -verfahren
Unterabschnitt 2
Professoren und Professorinnen sowie hauptberufliche Mitglieder von Hochschulleitungen
Art. 69 Hochschulleistungsbezüge
Art. 70 Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezüge
Art. 71 Besondere Leistungsbezüge
Art. 72 Funktions-Leistungsbezüge
Art. 74 Verordnungsermächtigung
Abschnitt 5
Bezüge für Anwärter und Anwärterinnen
Art. 75 Grundlage der Anwärterbezüge
Art. 76 Anwärterbezüge nach Ablegung der Qualifikationsprüfung
Art. 78 Anwärtersonderzuschläge
Art. 79 Unterrichtsvergütung für Anwärter und Anwärterinnen
Art. 80 Anrechnung auf die Anwärterbezüge
Art. 81 Kürzung der Anwärterbezüge
Abschnitt 6
Jährliche Sonderzahlung
Art. 82 Anspruch und Bestandteile
Art. 85 Sonderbetrag für Kinder
Art. 87 Zahlungsweise, Teilsonderzahlung
Abschnitt 7
Vermögenswirksame Leistungen
Art. 90 Anlage und Verfahren
Teil 4
Sonstige Leistungen
Art. 91 Leistungen außerhalb der Besoldung
Art. 92 Aufwandsentschädigungen
Art. 93 Bürokostenentschädigung für Gerichtsvollzieher und Gerichtsvollzieherinnen
Art. 94 aufgehoben
Art. 95 Gemeinschaftsunterkunft
Art. 97 Unterhaltsbeihilfe für Dienstanfänger und Dienstanfängerinnen
Art. 98 Nebenamtsvergütung für Beamte und Beamtinnen an staatlichen Unterrichtseinrichtungen
Art. 99b Prämie für freiwillig erhöhte wöchentliche Regelarbeitszeit im Feuerwehrdienst
Teil 5
Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen
Art. 100 Dienstordnungsmäßig Angestellte
Art. 101 Sachbezüge und sonstige Leistungen an Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen
Teil 6
Sonstige Zuständigkeitsregelung
Art. 102 Vollzugsvorschriften
Teil 7
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Art. 104 aufgehoben
Art. 105 Künftig wegfallende Ämter und Amtsbezeichnungen
Art. 106 aufgehoben
Art. 106a Einordnung in die ab 1. Januar 2020 maßgeblichen Grundgehaltstabellen
Art. 107 Übergangsvorschrift für vorhandene Ämter der Besoldungsordnung C
Art. 107a Übergangsvorschrift für Ämter der Besoldungsgruppen W 2 und W 3
Art. 108 Sonstige Übergangsregelungen
Art. 109 Übergangsvorschriften zu orts- und familienbezogenen Besoldungsbestandteilen
Art. 110 aufgehoben
Anlagen
Anlage 1 Besoldungsordnungen
Anlage 2 Hinzufügung von Zusätzen zu den Amtsbezeichnungen
Anlage 3 Grundgehaltstabellen
Anlage 4 Strukturzulage und Amtszulagen
Anlage 5 Familienzuschlag
Anlage 6 Auslandsbesoldung
Anlage 7 Stellenzulagen
Anlage 8 Sonstige Zulagen
Anlage 9 Mehrarbeitsvergütungssätze
Anlage 10 Anwärtergrundbetrag
Anlage 11 Übersicht zur Überleitung von Amtsinhabern und Amtsinhaberinnen in die neuen Ämter und zur Darstellung der konsolidierten Ämter
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Red 20230817
