Thüringen: Thüringer Besoldungsgesetz (ThürBesG): § 40 Amtszulagen und Stellenzulagen

 

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Thüringer Besoldungsgesetz (ThürBesG): § 40 Amtszulagen und Stellenzulagen

 

Vierter Abschnitt
Sonstige Besoldungsbestandteile

§ 40 Amtszulagen und Stellenzulagen

(1) Für herausgehobene Funktionen können Amtszulagen und Stellenzulagen vorgesehen werden. Sie dürfen 75 v. H. des Unterschiedsbetrags zwischen dem Endgrundgehalt der Besoldungsgruppe des Beamten oder Richters und dem Endgrundgehalt der nächsthöheren Besoldungsgruppe nicht übersteigen, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.

(2) Die Amtszulagen sind unwiderruflich. Sie gelten als Bestandteil des Grundgehalts.

(3) Die Stellenzulagen dürfen nur für die Dauer der Wahrnehmung der herausgehobenen Funktion gewährt werden. Sie sind widerruflich und nur ruhegehaltfähig, wenn dies gesetzlich bestimmt ist.


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Red 20230907

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